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Erläuterungen
zur
Gesetzes-Hierarchie
auf den Kanarischen
Inseln
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Die Rangordnung der spanischen/kanarischen Gesetze
Anwälte Beatrice del Moral · Pedro Cubas Ortega / Playa del
Inglés
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Constitución
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Verfassung
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| Leyes
Orgánicas |
Staatliche
Organgesetze;
diese legen die Grund- u. Freiheitsrechte,
die Autonomen Statuten, das allgemeine Wahlsystem sowie alle
weiteren Grundnormen, die die Verfassung bestimmt, fest.
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| Leyes |
Gesetze;
alle Gesetze, die keine staatl. Organgesetze sind und vom
spanischen oder kanarischem Parlament sofern an letztere eine
Delegation der legislativen Gewalt in dem Autonomen Statut
verankert ist.
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| Decretos
Legislativos |
Gesetzgebende
Verordnungen; Normen
mit gesetzlichem Charakter, die die Regierung ausarbeitet und
verfasst, sofern das spanische Parlament die gesetzgebende Gewalt
delegiert hat.
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| Decretos
Ley |
Gesetzliche
Verordnungen; diese
kann die Regierung im Falle einer außerordentlichen und
dringenden Notwendigkeit erlassen.
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| Órdenes
Inter- departamentales |
Verfügungen;
interne
Verfügungen, die zwei oder mehr Abteilungen der Regierung
betreffen.
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| Órdenes
Conjuntas |
Zusammenhängende
Verfügungen; Normen, die alle Verwaltungsbehörden der
kanarischen Regierung verpflichten.
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| Órdenes |
Verfügungen;
verwaltungstechnische Normen der kanarischen Regierung.
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| Resoluciones |
Beschlüsse;
allg. Beschlüsse der Verwaltung.
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| Circulares |
Rundschreiben;
verpflichtende Normen, die mit empfehlenden Charakter geprägt
sind.
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| Acuerdos |
Beschlüsse;
Beschlüsse der Verwaltung, die einen bindenden Charakter haben.
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